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   BSG, 13.05.2015 - B 14 AS 36/15 BH   

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BSG, 13.05.2015 - B 14 AS 36/15 BH (https://dejure.org/2015,16550)
BSG, Entscheidung vom 13.05.2015 - B 14 AS 36/15 BH (https://dejure.org/2015,16550)
BSG, Entscheidung vom 13. Mai 2015 - B 14 AS 36/15 BH (https://dejure.org/2015,16550)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 22.08.2013 - B 14 AS 1/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung

    Auszug aus BSG, 13.05.2015 - B 14 AS 36/15 BH
    Dass sich solche Fragen grundsätzlicher Art hier in Bezug auf die im Streit stehende Berücksichtigung vereinnahmter Umsatzsteuer als Einkommen iS von § 11 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch stellen könnten, ist angesichts der eingehenden Entscheidung des erkennenden Senats vom 23.8.2013 hierzu (B 14 AS 1/13 R - BSGE 114, 136 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 64) nicht ersichtlich.
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